Nationale und / oder EU-Förderung von Innovationen: Grundsätzliche Eignung unter besonderer Berücksichtigung der Gefahren für die Chancengleichheit im Wettbewerb

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema der nationalen und europäischen Förderung von Innovationen und deren grundsätzliche Eignung; wobei diese unter dem speziellen Aspekt der möglichen Gefahren für die Chancengleichheit im Wettbewerb betrachtet werden sollen. Zum Einstieg in das Thema schildert die Verfasserin zunächst die besondere Bedeutung von Innovationen für die Leistungsfähigkeit eines Landes. In Kapitel 3 werden anschließend die unterschiedlichen Formen der staatlichen Forschungs- und Entwicklungsförderungen (im Folgenden mit F&E abgekürzt) umfassend und nach Bundes- und EU-Ebene getrennt betrachtet. Viele Formen staatlicher F&E Förderungen bewirken keine Wettbewerbsverzerrungen und sind daher von F&E Beihilfen zu trennen. Allerdings fällt ein hoher Anteil der öffentlichen Förderung der privaten Forschung in die Kategorie der Beihilfen. Somit liegt der Schwerpunkt der Arbeit in den Ausführungen zu den F&E Beihilfen. Welche allgemeinen Voraussetzungen vorliegen müssen und in welchem Rahmen die F&E Beihilfen geregelt sind, wird in Kapitel 4 erläutert. Kapitel 5 beschäftigt sich detaillierter mit den Gegebenheiten, die Beihilfen im F&E Bereich notwendig machen und wie diese im Hinblick auf die Chancengleichheit im globalen Wettbewerb begründet werden können. Im Hinblick auf die Eignung von F&E Förderungen erfolgt abschließend die Betrachtung deren Effektivität auf nationaler wie auch europäischer Ebene.