Interesse, Aktivitäten und Ergebnisse der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinten Nationen

Im Koalitionsvertrag von SPD und BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN aus dem Jahre 2002 wird als Ziel der Bundesregierung die Verrechtlichung und Zivilisierung der internationalen Beziehungen mit dem Ziel der Entwicklung eines Systems globaler kooperativer Sicherheit formuliert. Das Instrument, mit dem die Bundesregierung dieses Ziel erreichen kann, ist ihre Außenpolitik. Daher ist die deutsche Außenpolitik und im Hinblick auf den Kontext des Seminargegenstandes insbesondere die Konformität deutscher Politik in den Vereinten Nationen (im folgenden: VN) mit den artikulierten Interessen, Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit. Dabei ist das Ziel dieser Arbeit die Beantwortung der Frage, ob die Bundesregierung aus ihrer Interessenlage in den internationalen Beziehungen die adäquaten Konsequenzen gezogen und die außenpolitische Praxis entsprechend ausgerichtet hat, also, ob Kongruenz zwischen Zielen und praktischer Umsetzung in der VN-Politik vorliegt. Dazu werde ich in Punkt 2.1 zunächst die offizielle deutsche Interessenlage in den internationalen Beziehungen genauer darstellen, um so die verschiedenen Ansatzpunkte deutlich zu machen, mit denen das genannte Ziel erreicht werden soll. Es folgt eine kurze Darstellung der aktuellen wissenschaftlichen Debatte über die derzeitige deutsche Außenpolitik, die einen Eindruck davon vermitteln soll, wie unterschiedlich die aktuelle außenpolitische Praxis generell bewertet wird und mit welchen grundsätzlichen Problemen sie konfrontiert ist (Punkt 2.2). In Punkt 3 werde ich dann speziell auf die deutsche Politik in den VN eingehen, wobei in Punkt 3.1 ein Überblick über die bundesdeutsche Politik in den VN von 1973 bis 1998 erfolgen wird. Dies dient dem Ziel, feststellen zu können, ob nach 1998 eine der offiziellen Zielsetzung entsprechende Neuausrichtung der Schwerpunkte in der VN-Politik stattgefunden hat. Punkt 3.2 widmet sich dann der konkreten deutschen VN-Politik seit 1998. In Punkt 4 erfolgt neben einer Zusammenfassung der wichtigsten Aspekte, die Beantwortung der Fragestellung sowie eine abschließende Bewertung.